Ben Ali trägt auf den Bildern stets volles schwarzes Haar und glatte, jugendhafte Haut zur Schau. Seine 73 Jahre sieht man dem Präsidenten Tunesiens nicht an. "Angemalt, von oben bis unter ist er angemalt", flüstert eine Tunesierin. Laut, vor Fremden auf der Straße, würde sie nicht über den ewigen Präsidenten spotten. Der Geheimdienst soll seine Ohren über all haben.
Drei Prozent der Bevölkerung seien beim Innenministerium angestellt, erzählt eine Europäerin, die lange in Tunis lebt. Die Uniformierten der Polizei und der Nationalgarde stehen an jeder Kreuzung, vor jedem Staatsgebäude. Sie verkörpern offen die Staatsmacht.
Doch wer zu den Agenten des Geheimdienstes gehöre, sei schwer auszumachen, sagt die Europäerin. Die Spitzel säßen in Cafés und Parks, hörten zu, was die Menschen bereden. Ihren Namen will die Frau nicht veröffentlicht sehen. "Vielleicht", sagt sie, "gibt es beim Innenministerium auch eine Akte über mich." Sie sagt das leicht dahin, es klingt wie ein Scherz, doch lächelt die Europäerin dabei nicht.
Ein in Tunis lebender Deutscher berichtet, dass er beobachtet werde. Er sei sich sicher, dass jemand notiere, wann er das Haus verlasse, wann er zurückkomme und wer ihn besuche. In jedem Viertel soll es einen Aufpasser der Behörden geben, der als Quartierwart über die Ordnung wacht. In Tunesien wird die Macht von Ben Ali wird von niemanden offen herausgefordert, doch das Regime geht auf Nummer sicher.
Seit 22 Jahren regiert Ben Ali nun schon Tunesien. 1987 löste er Habib Bourguiba mit einem Putsch ab. Er ließ von Ärzten feststellen, dass der Amtsinhaber nicht mehr regierungsfähig sei. Ben Ali, damals Ministerpräsident, übernahm die Staatsgeschäfte. Seitdem herrscht Ben Ali und seine Familie über das Land wie absolutistischer Monarch.
Beamte beantworten Fragen nach ihrer Meinung gerne mit Sätzen wie: Der Präsident hat vergangene Woche entschieden, dass...." Eine eigene Sicht der Dinge ist nicht gefragt. Noch immer hängen die Wahlplakate des Präsidenten in vielen Orten, obwohl die Wahl schon Wochen zurückliegt. Die Bürgermeister wetteifern darum, erzählt eine Einheimische, wer die Werbung am längsten hängen lasse und damit die größte Loyalität zeige. Kurz nachdem der Präsident verlauten ließe, Tunesien solle bunter werden, ihm gefalle die Farbe violett, reagierten die Behörden mit der Aktion Pinsel. Geländer von Autobahnbrücken, Poller und Pfosten wurden fortan in der Farbe des Präsidenten gestrichen.
Im Ausland preist Ben Ali die stabile Demokratie in seinem Land und die große Bedeutung der Menschenrechte. Er gibt den großen Reformer, der Tunesien den Aufschwung gebracht hat. Doch bei allem wirtschaftlichen Fortschritt verharrt Tunesien politisch in der Despotie. Eine echte Opposition gibt es ebenso wenig wie eine freie Presse. Die tunesischen Zeitungen und Fernsehnachrichten verkünden täglich, was Ben Ali zur Kenntnis genommen hat und welche Wohltaten er plant. Über die Korruption der Elite, den ungeheuren Einfluss der Präsidentenfamilie auf die Privatwirtschaft oder die Polizeiwillkür berichten sie nicht.
Bis in die Privatwirtschaft reicht die Kontrolle. Hinter vorgehaltener Hand erzählt ein Tunesier, dass stets irgendein Verwandter des Präsidenten auftauche, sobald ein Geschäftsmann gute Gewinne macht. Dann verkündet das Mitglied der Präsidentenfamilie, das es sich an dem Unternehmen beteiligen möchte. Ein Angebot, das man nicht ablehnen könne.
Ende Oktober siegte Ben Ali erneut bei der Präsidentenwahl. Das Ergebnis stand schon vorher fest, die hohe Wahlbeteiligung auch. "Ich kenne niemanden, der zur Wahl gegangen ist", sagt ein Mann aus Tunis. Auch sein Name darf hier ebenso wenig stehen wie sein Alter und der Beruf. Im Reich des Ben Ali ist Kritik nicht erwünscht. Wer den Herrscher tadelt, der wird von den Behörden eingeschüchtert und wenn das nicht reicht, um ihn zum Schweigen zu bringen, dann findet das Regime andere Methoden.
So erging es auch Taoufik Ben Brik, einem regimekritischen Journalisten. Ende Oktober nahmen ihn Polizisten fest, angeblich, weil er eine Frau geschlagen habe. Reporter ohne Grenzen und andere Menschenrechtsgruppen sprechen von "einer Farce" und einer "Inszenierung, um den kritischen Journalisten einzuschüchtern".
Die Festnahme des bekannten Journalisten sorgte für Ärger. Ben Ali erhielt nach seiner Wiederwahl zum Präsidenten aus Europa nicht nur Glückwunschsschreiben zugesandt, sondern bekam manches ernstes Wort zu hören. Das französische Außenministerium beklagte offiziell, wie schwach die Meinungsfreiheit in Tunesien sei, wie wenig hier die Menschenrechte gelten würden. Die tunesische Regierung wies das strikt zurück.
Ende November verurteilten die Richter Ben Brik zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung. Der Prozess verlief schnell und unfair. Die Anwälte des Regimekritikers durften ihn nicht besuchen und Beweise, etwa eine Unterschrift unter einem Polizeiprotokoll, sollen gefälscht worden sein. "Ich bin Opfer einer Falle der Sicherheitskräfte geworden", kommentierte der Journalist seine Verurteilung. "Ich bin die Geisel von Ben Ali."
In einem anderen Fall sei ein Journalist Ende Oktober vor seiner Haustür von Unbekannten entführt und dann zusammengeschlagen worden, teilte Reporter ohne Grenzen mit. Und als die französische Tageszeitung Le Monde despektierlich über die Frau des Präsidenten berichtete, verschwand sie über Nacht aus den Kiosken.
Der jüngste Fall liegt nur zwei Tage zurück: Am Mittwoch wurde der regimekritische Journalist Zouhair Makhlouf wegen einer Videoreportage über Umwelt- und Wirtschaftsprobleme zu drei Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. "Wir haben hier eine gelenkte Presse", sagt ein Diplomat. "Die Regierung kontrolliert alles." Auch der Chefredakteur des arabischen Fernsehsender Al-Dschasira, Ahmed al-Scheich, klagt, dass die Lage der Journalisten in Tunesien ähnlich schlecht sei wie in Saudi-Arabien.
Für Tunesier sind die Festnahmen von Kritikern, das Verbot von Zeitungen, der Ausschluss von Oppositionellen von Wahlen, längst ein normaler Vorgang. Niemand überrascht so etwas. Es regt die Mehrheit der Bevölkerung auch nicht wirklich auf. Solange der Präsident dort oben in der Ferne, mich in Ruhe lässt, sagt so mancher Tunesier, solange ist er mir egal. Volk und Führung haben sich längst voneinander entfremdet.
Die Botschafter und Konsuln in Tunis rätselten vor der Wahl, wie viel Prozent der Präsident diesmal wohl bekommen werde. 99 Prozent wie im Jahr 1994, oder doch nur 95 Prozent wie vor fünf Jahren? Der Präsident müsste gar nicht betrügen, sagt der Diplomat. Er würde wohl auch so gewinnen. Er habe dem Land etwas gebracht, was die Menschen wollen: Sicherheit.
Eine manchmal beklemmende, unheimliche Sicherheit. Aber Tunesien, so der Diplomat, sei das sicherste Land Nordafrikas, die Islamisten spielten keine Rolle. Die Polizei greife hart gegen radikale Muslime durch – die Gefängnisse seien voller Islamisten. Ben Ali dulde auch keine religiöse Macht neben ihn. Angestellte im Staatsdienst dürfen kein Kopftuch tragen und Studentinnen, die sich verhüllen, werden immer mal wieder von den Seminaren ausgeschlossen. Frauen die nicht nur ein Kopftuch, sondern den Tschador, der Ganzkörperschleier tragen, werden von Beamten auf der Straße angehalten und eingeschüchtert.
In Tunis stehen zu jeder Uhrzeit Polizisten auf den großen Straßen, in denen sich die Ministerien, Behörden und Kasernen befinden. Mit ihren weißen Pistolentaschen und den Handschuhen sehen sie aus wie Beamte aus der Kolonialzeit, doch ihre Methoden haben sie der neuen Zeit angepasst. Ein Auto nach dem anderen winken sie aus dem Verkehr heraus an den Straßenrand. "Sie sind zu schnell gefahren", sagen die strengen Hüter Ben Alis Sicherheit oft und stellen das ganz ohne Radargerät fest. Wer ohne langwierige Kontrolle weiter fahren will, reicht einen Dinarschein diskret hinaus. Der Polizist greift zu, beendet die Kontrolle und hält schon bald den nächsten Fahrer an.
Unzählige Polizisten stehen an Kreuzungen, Kreiseln, lauern in Häuschen und auf Motorrädern. Ihre Zahl nimmt stark zu, wenn der Präsident unterwegs ist. Dann stehen viele Uniformierte auf den Bürgersteigen und hinter ihnen beobachten breitschultrige Männer in Zivil das Geschehen. Sie haben kleine Kopfhörer im Ohr und kontrollieren, ob die Polizisten auch wachsam sind. Hinter den Aufpassern stehen einige wenige Anzugträger, die Oberen des Geheimdienstes, die ihre Agenten überwachen. "Man kann am Stadtbild sehen, wo und ob der Präsident unterwegs ist", sagt ein Mann. Wenn der Präsident seinen Palast oder ein anderes Ziel erreicht hat, ziehen die Bewacher wieder ab.
Die Polizei, Armee und der Geheimdienst sind dem Präsidenten treu ergeben - dass Ben Ali das gleiche Schicksal ereilt, wie seinen Vorgänger, glaube daher keiner. Doch ewig wird er die Macht nicht in seinen Händen halten können. Bei der nächsten Wahl darf er nicht mehr kandidieren. Die Verfassung begrenzt das Höchstalter dafür auf 75 Jahre. "Ach, die Verfassung, die kann man ändern", sagt ein Diplomat. "Dann werde es heißen, das Volk habe den großen Präsidenten gebeten, im Amt zu bleiben." Mancher Tunesier glaubt hingegen, dass der Schwiegersohn Ben Alis bereits zum Kronprinzen ernannt wurde. Wenn es so weit ist, wird Ben Ali seinem Volk verkünden, wer seine Nachfolge antritt. Gewählt werden wird dann auch, denn der Machthaber weiß, dass das Ausland darauf großen Wert legt.
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